Stadtrat 
Hans Blum

Es handelt sich, bei auf meiner gesamten Webseite, veröffentlichten Meinungen oder Ansichten ausschließlich um meine eigene private bzw. politische Meinung oder Ansicht und stellt keine Meinung oder Ansicht der Stadt Weiden, des Stadtrates der Stadt Weiden, der CSU Stadtratsfraktion oder Sonstigen dar! Bei Ausnahmen ist die Meinungsäusserung entsprechend gekennzeichnet!

Gewerbegebiet West IV
 

Das Herz des innovativen wirtschaftlichen Oberzentrums hat aufgehört zu schlagen.

Leider hat eine große Mehrheit der Weidener gegen das Gewerbegebiet Weiden West IV gestimmt.

Dies wird mittel bis langfristig entscheidende Auswirkung auf den Haushalt der Stadt Weiden haben. Vor allem große langfristig finanzierte Vorhaben wie der geplante Feuerwehrhaus Neubau und der Um - und Neubau von Schulen uvm. muss in diesem Licht überprüft und in Frage gestellt werden.  

Zu glauben mit den anliegenden Gemeinden interkommunale Gewerbegebiete erstellen zu können ist zum großem Teil Wunschdenken und wenn überhaupt nur punktuell möglich. 

Ebenso können andere in der Stadt noch vorhandene Restgebiete nicht den Ersatz leisten wie es für eine größere Entwicklung mit auch großen Firmen notwendig wäre. Zudem sind die meisten nicht in städtischen Besitz und zumeist mit Altlasten belastet. Hinzu kommen auch noch infrastrukturelle Problem, ich glaube kaum das die Bevölkerung eine zunehmende Belastung im innerstädtischen Verkehr akzeptieren würde. 

Nichts desto trotz müssen wir als Stadtrat alle Möglichkeiten überprüfen um eine gute weitere wirtschaftliche Entwicklung für unsere Stadt sicherzustellen, ich hoffe das es uns gelingt und bin gespannt wie gerade die Gegner des Gewerbegebiets sich hier einbringen werden.

15.02.2021

Gewerbegebiet West IV
Pressemitteilung

„Stadt muss bei Gewerbegebieten am Zug bleiben“

CSU-Stadtratsfraktion fordert von der Stadt neue Konzepte für Gewerbeansiedlungen und kritisiert Stadtspitze scharf

Die CSU-Stadtratsfraktion tagte in einer Sondersitzung, um das Ergebnis des Bürgerentscheids zu Weiden West IV zu diskutieren. Nach der deutlichen Ablehnung des Gewerbegebiets will die CSU nach vorne schauen. Auch wenn Sie keinerlei Alternativen zu den großflächigen Gewerbegebiet West IV sieht, müssen zumindest kleinteilig neue Gewerbeflächen geschaffen werden. Doch es kommt auch zu scharfer Kritik am Oberbürgermeister und der Stadtverwaltung. 

„Der Oberbürgermeister wollte sich dieses Jahr federführend um das Gewerbegebiet kümmern“, stellt Fraktionschef Zeitler fest. „Dies hätte er und sein Vorgänger schon Monate und Jahre vorher tun müssen, denn jetzt kann er sich nur noch um die Abwicklung kümmern“. Die Stadtspitze habe durch ständiges Verantwortungswirrwarr, keine klaren Zuständigkeiten und u.a. Streitigkeiten mit den Planern über Jahre das breite Zustimmungsvotum der Bevölkerung aus dem Jahr 2014 nicht genutzt. Damals hatten rund 70% für das Gewerbegebiet gestimmt. Doch bis 2021 schaffte es der Oberbürgermeister nicht, die Planungen abzuschließen. Dies sorgte zu Recht für viel Frust im Stadtrat, aber auch in der Bevölkerung. Allein die CSU-Stadtratsfraktion hat mit insgesamt neun Anträgen immer wieder darauf gedrängt, die Prozesse zu beschleunigen und voranzubringen. Doch blieben alle fraktionsübergreifenden Forderungen nach Beschleunigung der Prozesse ungehört. Die Spitze des Eisbergs war es, dass man die Formalie Alternativenprüfung nicht vier Wochen vor dem Entscheid abgeschlossen hatte, sondern sie immer noch nicht vollendet hat, obwohl sie Ende November bereits fast fertig im Stadtrat vorgestellt wurde. Das hat zu Verunsicherungen und einer falschen Faktenlage geführt und das Ergebnis mit verursacht. 

Insgesamt sieht die CSU in der Kommunikationspolitik der Stadt zum Gewerbegebiet West IV eine weitere Ursache in dem Ergebnis. Über Jahre wurde nichts oder kaum etwas zum Gewerbegebiet aus der Stadt berichtet. Selbst seit Amtsantritt des neuen Oberbürgermeisters war nichts zum Gewerbegebiet zu hören. Erst als die Stadtratsfraktionen auf einen Sachstandsbericht gedrängt habe, kommunizierte die Stadt und musste gleich in einer weiteren Sondersitzung Stellung beziehen, weil mehr Fragen als Antworten auftauchten. Das dann während der Kampagne der Oberbürgermeister so gut wie nicht Stellung genommen hat und abgetaucht ist, hat sein übliches getan. Auch öffentlich hat es nicht so ausgesehen, als wäre die Stadt vollends hinter diesem Projekt. Das konnten die Fraktionen und Parteien, die mehrheitlich hinter dem Gewerbegebiet stehen, gar nicht ausgleichen. 

Der Dritte Grund für das Ergebnis sieht die CSU-Stadtratsfraktion in der allgemeinen Diskussion rund um den Klimawandel. Diese Diskussion sieht auch die CSU für absolut wichtig und richtig an. Jedoch müsste auch bei allen Seiten mehr darüber nachgedacht werden, wie Ökologie und Ökonomie im Einklang gebracht und nicht gegeneinander ausgespielt werden. Denn letztlich wird sich Weiden viele Maßnahmen für Natur und Umwelt nur leisten können, wenn auch die entsprechenden Gelder im Haushalt vorhanden sind. 

Doch die CSU schaut nach vorne. So fordert sie die Stadtverwaltung auf, bei den Gewerbegebieten am Zug zu bleiben. „Wir haben für unsere eigenen Unternehmen in Weiden keine Entwicklungsmöglichkeiten mehr. Auch wenn wir keine großen Flächen mehr bekommen werden, müssen wir zumindest kleinteilig diesen Betrieben Angeboten machen können“, fordert Fraktionsvorsitzender Zeitler. „Dass sich neue Firmen in Weiden ansiedeln können, ist mit diesem Entscheid vorbei – ein einziges Desaster für Weidens Zukunft. Jedoch müssen wir jetzt zumindest für die eigenen Betriebe Perspektiven schaffen“, resümiert Zeitler. Dazu wird die CSU mit Initiativen und Anträgen im Stadtrat die Stadtspitze weiter antreiben. 

ViSdP: CSU Stadtratsfraktion Weiden

15.02.20

CSU Bayern und Bund
 

Lieferkettengesetz, Frauenquote, massive Erhöhung der Energiekosten, Verbot der Verbrennungsmotoren, uvm. alles ehemals spinnerte Grüne Ideen die, die CSU leider umgesetzt hat. Zudem noch die Anbiederung von dem Parteivorsitzenden an die Grünen, würde mich nicht wundern wenn wir in Bayern auch noch ein Einfamilienhausverbot bekommen! Dazu kommt noch eine nicht mehr nachvollziehbare Corona Politik.

Unsere derzeitigen führenden CSU Politikern, verstehen es leider nicht mehr vernünftige konservativ bürgerliche Politik zu machen. Natürlich muss man seine Positionen immer wieder mal überdenken und auch hin und wieder anpassen, aber das heißt nicht alles über Bord zu werfen, was die CSU ausgemacht hat! Zu meinen in fremden Gewässern zu fischen bzw. sogar noch zu übertreffen, wie es gerade von vielen führenden CSU'lern vorgemacht wird, geht, auf die Dauer, nach hinten los, muss man sich nur die SPD zurzeit anschauen, so wird es uns über kurz oder lang auch ergehen!

15.02.2021

ATU

Schon traurig, wenn man überlegt, welche Anstrengung und Ärger sich der Stadtrat in Weiden aufgehalst hat, um ATU zu unterstützen. Und das ist jetzt der Dank, ein schleichender Abzug.

(zur Ankündigung von ATU die Logistik in Weiden abzuziehen)

06.02.2021

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